CBD-Nachrichten
CBD-Keule der italienischen Regierung: Die Industrie ist in Aufruhr
1. Ein historischer Wendepunkt für Cannabis in Italien
Wussten Sie, dass eine milliardenschwere Industrie von einem Tag auf den anderen durch eine einfache Entscheidung einer Regierung kippen kann? Genau das zeichnet sich in Italien seit der ausdrücklichen Verabschiedung eines Dekrets ab, das Hanfblüten selbst bei minimalem THC-Gehalt verbietet. Diese Maßnahme löst eine Schockwelle aus, nicht nur bei den direkt betroffenen Unternehmen, sondern auch bei den Befürwortern der Cannabisbranche in ganz Europa.
2. Der Ursprung der Blockade: Wenn das Gesetz die Debatte umgeht
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Ein Gesetzesdekret im Eilverfahren
Anstatt das klassische parlamentarische Verfahren zu durchlaufen, entschied sich die italienische Exekutive für ein Decreto-legge, ein verfassungsrechtliches Instrument, das für als "dringlich" eingestufte Themen reserviert ist. In Rekordzeit umging die Regierung so die parlamentarischen Diskussionen und machte die neue Regelung sofort anwendbar. -
Eine umstrittene Neueinstufung
Der Text ordnet industrielle Hanfblüten (selbst mit einem niedrigen THC-Gehalt) in die gleiche Kategorie wie Cannabis mit einem hohen THC-Gehalt ein und stellt sie damit de facto einem Betäubungsmittel gleich. Für eine Branche, die bislang legal tätig war, ist dies eine völlige Überraschung: In der vorliegenden Form werden Unternehmen, die Hanfblüten herstellen, verarbeiten oder vermarkten, von einem Tag auf den anderen illegal.
3. Ein gefährdeter Wirtschaftssektor
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Alarmierende Zahlen
Schätzungen zufolge werden in dieser Branche fast 2 Milliarden Euro umgesetzt und mehr als 20.000 Arbeitsplätze geschaffen. Die Akteure des italienischen Hanfanbaus, die bereits durch Monate der regulatorischen Unsicherheit geschwächt sind, werden brutal als Gesetzlose bezeichnet. -
Gefahr eines allgemeinen Konkurses
Nach Angaben von Berufsverbänden könnten mehr als 3 000 Unternehmen schließen und 30 000 Arbeitsplätze gefährdet sein. Der Niedergang des Sektors würde auch mit einem Verlust an Innovation und landwirtschaftlicher Diversifizierung einhergehen, zwei wichtige Trümpfe für eine Wirtschaft, die nach verantwortungsvolleren und nachhaltigeren Produkten strebt.
4. Reaktionen und Verteidigungswege
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Der Gegenschlag der Hanforganisationen
Federcanapa, Canapa Sativa Italia und andere Zusammenschlüsse von Unternehmern haben bereits angekündigt, dass sie den Text vor italienischen und europäischen Gerichten anfechten wollen. Ihre Argumente betonen das Fehlen einer wissenschaftlichen Grundlage und die Unkenntnis des europäischen Rechts, das Hanf mit niedrigem THC-Gehalt zulässt. -
Rechtsklarheit in Frage gestellt
Die Anwälte weisen auch auf einen Mangel an Präzision in den im Gesetz verwendeten Begriffen hin, was den in der italienischen Verfassung verankerten Grundsätzen der Rechtssicherheit widersprechen würde. -
Eine europäische Debatte in Aussicht
Italien könnte sich gegenüber den Richtlinien und der Rechtsprechung der Europäischen Union im Widerspruch sehen, die den freien Verkehr und die Verarbeitung von Hanf schützen, wenn er keine psychotrope Wirkung hat. Mehrere Klagen in Brüssel scheinen daher unvermeidlich
5. Schlussfolgerung: Eine mehr als ungewisse Zukunft
Italien befindet sich im Epizentrum eines Erdbebens, das über seine Grenzen hinaus die Stellung des Hanfs in der europäischen Wirtschaft und die Befugnisse der Regierungen zur Einschränkung der Verwendung von Hanf in Frage stellt. Die nächsten Wochen werden entscheidend sein: Wenn das italienische Parlament das Dekret nicht innerhalb von 60 Tagen ändert, wird das Gesetz endgültig. In der Zwischenzeit ist ein ganzer Teil der Industrie in Ungewissheit und hofft, dass ein gesetzgeberischer oder gerichtlicher Ruck die Entscheidung ändern wird.
Quelle: Newsweed
